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Afghanistan: NATO will Verantwortung im Sommer 2013 übergeben
Alles läuft nach Plan! Das ist die Botschaft des NATO-Gipfels zum Abzug aus Afghanistan. Auch Frankreich will sich weiter engagieren, selbst wenn die Kampftruppen schon 2012 in die Heimat zurückkehren. Die Bundeswehr wird nach 2014 am Hindukusch stationiert bleiben, dann mit einem neuen UN-Mandat.
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Härtefall-Stiftung soll Radaropfern und Kriegstraumatisierten helfen
Behörden fühlen sich nicht zuständig, agieren zögerlich oder sehr bürokratisch: Deshalb soll nun eine Härtefallstiftung Strahlenopfern und Kriegstraumatisierten der Bundeswehr helfen - schnell helfen. Die Vereinbarung soll morgen unterschrieben werden. Einigen Geschädigten reicht das nicht.
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Grundrechtereport kritisiert "Datensammelwut"
Der Grundrechtereport wird jährlich von Bürgerrechtsorganisationen als "Mängelliste" der Grundrechte erstellt. In diesem Jahr stellte ihn die frühere Justizministerin Däubler-Gmelin vor. Sie kritisierte die "Datensammelwut" der Wirtschaft und das Demonstrations-Verbot von Frankfurt.
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Bochumer Opel-Personal nach Stracke-Auftritt enttäuscht
Die Zukunft des Bochumer Opel-Werks bleibt auch nach dem Auftritt von Konzernchef Stracke vor der Belegschaft ungewiss. Er verweigerte eine Zusage zur Sicherheit des Standorts nach 2014. Die Angst der Mitarbeiter vor dem Aus wächst dadurch. Einige zeigten sich resigniert, andere kämpferisch.
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GEMA legt nach Urteil gegen YouTube Berufung ein
Mit dem Urteil des Hamburger Landgerichts ist der Streit über den Urheberrechtsschutz beim Internetportal YouTube nicht zu Ende. Die Rechteverwertungsgesellschaft GEMA legte nun Berufung ein. Ihr gehe die Entscheidung nicht weit genug. Auch YouTube will das Urteil nicht akzeptieren und geht in Berufung.
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